Volksentscheid Schuldenbremse streichen
Schuldenbremse streichen! Warum jetzt erst Recht? Ist das die solidarische Alternative zur herrschenden Krisenpolitik? Geht uns das was an? Der Volksentscheid „Schuldenbremse streichen!“ sowie die Performance und Diskussion wollen über sozial-ökonomische Zusammenhänge Bewusstsein schaffen (Den Reichtum schaffen wir und zwar genug für alle!) und zur gemeinsamen Aktivität ermutigen (Es liegt an uns!). Die solidarische Lösung der Krise braucht unser aller Aktivität: Investitionen statt Kürzungen! Demokratie statt Autorität! Solidarität statt Konkurrenz! Der Volksentscheid – unternommen von Aktiven aus Gewerkschaft, Studierendenschaft, Zivilgesellschaft, Friedensbewegung, sozialpolitischen Zusammenhängen und antifaschistischen Initiativen - zielt darauf, die Schuldenbremse für massive Investionen in alle öffentlichen Bereiche aus der Hamburgischen Verfassung und den Köpfen zu streichen.
