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Playlist "FIfFKon 2016"

Informationen verstecken und Informationen herauskitzeln

Gaby Weber

Wie kommen Bürger an staatliche Informationen? Da gibt es – grob gesehen – zwei Möglichkeiten: entweder man besorgt sie sich "irgendwie", indem man sich (physisch oder digital) dort "hineinschleicht"... aber das ist nicht immer legal. Oder aber man beschreitet den vorgesehenden Weg, der ist jedoch kompliziert, benötigt juristischen Sachverstand und verlangt einen langen Atem. Gut; und wie verhindern Regierungen den freien Informationszugang? Sie haben – grob gesehen – auch zwei Möglichkeiten, eine legale und eine illegale (aber tolerierte). Die legale Möglichkeit besteht darin, keine befriedigenden Zugangsgesetze zu erlassen, immer neue Ausnahmeregelungen zu schaffen, hohe Gebühren einzufordern und die Antragstellenden auf einen langen, kostspieligen Rechtsweg zu schicken. Die zweite Möglichkeit umfasst, dass Minister sensible Akten stehlen, diese mit nach Hause nehmen oder sie in einer privaten Stiftung ablegen. Das ist Diebstahl, wird aber toleriert; legaler Datendiebstahl sozusagen. Gaby Weber hat einige Fälle mitgebracht und wird dann Vorschläge präsentieren, was wir da tun können.