Wir blicken auf ein Jahr voller rechter, rassistischer und antisemitischer Kampagnen zurück. Der Diskurs um Migration und Flucht wird mit zunehmender Selbstverständlichkeit als ein Diskurs der Abwehr und des Ausschlusses der „Anderen“ geführt. Dies drückt sich in immer neuen Gesetzesverschärfungen bis hin zur Forderung nach einer vollständigen Abschaffung des Grundrechtes auf Asyl aus. Und auch in anderen Bereichen der Politik wird der Ruf nach autoritären „Lösungen“ für tatsächliche oder vermeintliche Probleme lauter. Nur vor diesem gesellschaftlichen Hintergrund sind die Wahlerfolge der AfD in Hessen und Bayern zu verstehen.
Für uns ist klar: Unter solchen gesellschaftlichen Bedingungen wächst die Gefahr rechten Terrors. Die Zahl der antisemitischen, rassistischen und rechten Angriffe steigt weiterhin, denn Rechte Täter*innen können sich als diejenigen verstehen, die einen vermeintlichen „Volkswillen“ in die Tat umsetzen. Sie finden vermehrt die Ermöglichungsstrukturen, die sie für ihre Taten benötigen – in rechten Organisationen ebenso wie im Netz oder im direkten sozialen Umfeld.
Wir wollen im Podcast auf das Jahr 2023 zurückschauen und ausloten, wo wir im Kampf gegen rechten Terror stehen. Was sind unsere Möglichkeiten, zu informieren und zu intervenieren? Wir müssen von Staat und Gesellschaft Aufklärung und Konsequenzen einfordern, die Arbeit von Polizei, Justiz und Parlamenten kritisch beobachten, Verharmlosung und Entpolitisierung entgegentreten, solidarisch sein und Betroffenen in ihren Kämpfen um Anerkennung und Gerechtigkeit beiseite stehen. Dafür scheinen die Räume enger und weniger zu werden. Was können wir 2024 gemeinsam erreichen?