manuel@atug.de and Caroline Krohn
Palantir ist ein US-amerikanisches Überwachungsunternehmen, das seine Dienste mit der Software Gotham dem öffentlichen Dienst, vor allem der Strafverfolgung zur Verfügung stellt. Seit einiger Zeit wütet das durch einen der derzeit mächtigsten Faschisten der Welt, Peter Thiel, gegründete Unternehmen auch in der deutschen und europäischen Polizeiarbeit. Europol hat sich gegen die Nutzung der Software entschieden - während sich die Bundesinnenministerin Faeser dieser Einschätzung angeschlossen hat, hat Bayern bereits einen Rahmenvertrag mit Palantir verhandelt, der anderen Bundesländern helfen soll, Vergabeverfahren zu umgehen. Hamburg wollte das Urteil des Bundesverfassungsgericht gegen Hessen abwarten, um die Software zu implementieren; auch wenn Hessen mit HessenData offenkundig verfassungswidrig ist, ist aber auch Nordrhein-Westfalen mitten in der Nutzung. Die Aussichten sind düster - wir erklären warum.